No a la autopista



Schreiben und Antworten an diverse Institutionen





Eine E-Mail vom 30.5.06

Hallo Mathias!

Jetzt steige ich noch weniger durch:
Es fließt eh´ kein Geld?
Hier die eben eingetrudelte Antwort der Europäischen Kommisssion:

--------------------------------------------------------------------------------

Sehr geehrter Herr .....

ich habe eben von der Generaldirektion REGIO erfahren (die Information wurde erst gestern aus Spanien übermittelt), dass sich das Projekt in der Planungsphase befindet und dass die Spanischen Behörden bis 2010 keine EU-Finanzierung beabsichtigen. Es ist somit für die Europäische Kommission in der jetzigen Situation nicht möglich, einen Einfluss auf das nationale Vorhaben auszuüben.

Mit freundlichen Grüßen

xxxxxxxxx, will nicht genannt werden, warum weiß ich nicht.




Eine E-Mail vom 29.5.06


Liebe Gegner der Autobahn-Schlange,

letzte Woche haben wir vom Grünen Europa-Büro des spanischen Europaabgeordneten der Grünen in Madrid mit unserem Kollegen aus dem canarischen OFICINA VERDE EUROPEA ( http://www.partidoverdecanario.com/) in La Palma, Benigno Gonzalez (flordemillo@yahoo.es / 646771312), uns ausführlich über das Autobahnprojekt und den Widerstand dagegen unterhalten.

Zu allererst ist zu sagen, dass die Canarischen Grünen (los Verdes de La Palma-P.V.C. dentro de la ALIANZA EUROPEA: ) eine superaktive Gruppe sind, die sich von Anbeginn gegen die Autobahn eingesetzt haben (s. Dokumente weiter unter) und natürlich mit euch zuammenarbeiten wollen (falls sie dies noch nicht getan haben).

Ausserdem wird auch unser Europaabgeordneter David Hammerstein persönlich nach La Palma kommen, um sich ein Bild von der Lage zu machen, und eine Pressekonferenz zu geben. Und zwar am 17.06.2006 . Genauere Infos gibt es von Benigno, der euch herzlich einlädt, gemeinsam den Besuch von David Hammerstein vorzubereiten und gemeinsam zu arbeiten.

Wichtig ist auch zu sagen, dass eine Tagungsreihe zum Thema über urbanen Missbrauch und Landverwaltung (ABUSOS URBANISTICOS Y GESTION DE LOS TERRITORIOS INSULARES) am 7-8-9 y 15-16. Juni veranstaltet wird: Oficina Verde Europea en Canarias, Mesa y López, 83 Local 33, Las Palmas de Gran Canaria

HORARIO: 17 a 21 horas (20 horas lectivas)

PLAZAS: 30 plazas por orden de inscripción.

INFORMACION E INSCRIPCIONES: 609 425880

oficinaverde@canarias.org

www.ecoboletin.com

Hier folgen jetzt noch weiter unten eine Auswahl der Artikel, die Benigno mir zugeschickt hat.
Ich hoffe ich kann hiermit die verschiedenen Gruppen ein wenig zusammenführen, um gebündelt gegen den Autobahnirrsinn zu kämpfen. Ich stehe euch natürlich auch weiterhin als Ansprechpartner hier in Madrid zu Verfügung.
Alles Beste, liebe Grüsse aus Madrid,
Janis
************************************* OFICINA VERDE EUROPEA
c/Trafalgar 32-1ª
28010 MADRID
Telf.: 91 4441460
Fax: 91 4441462
Móvil: 666.726.342
Email:janis.madrid@gmail.com


Fecha: Fri, 19 May 2006 09:33:14 +0100
De: Oficina Verde Europea
Asunto: JORNADAS SOBRE ABUSOS URBANISTICOS Y GESTION DE LOSTERRITORIOSINSULARES.


La Oficina Verde Europea te invita a las Jornadas sobre ABUSOS URBANISTICOS Y GESTION DE LOS TERRITORIOS INSULARES.

Estas jornadas formativas, que ser celebrarán los días 7-8-9 y 15-16 de Junio pretenden servir de marco para un encuentro de asociaciones y plataformas ciudadanas de Canarias, y de otras islas europeas, para elaborar propuestas que permitan frenar los abusos urbanísticos y medioambientales y lograr una mejor gestión de los territorios insulares.

Las Jornadas contarán con la presencia del eurodiputado de Los Verdes David Hammesrstein, que es miembro de la Comisión de Peticiones del Parlamento Europeo, y el asesor jurídico de Los Verdes en dicha Comisión, Kjell Sevon, que informarán de las numerosas denuncias urbanísticas presentadas por ciudadanos españoles, más del 60 por ciento del total de la Unión Europea, y de la resolución adoptada por los europarlamentarios ante los abusos de la LRAU valenciana.

También está prevista la presencia del equipo de abogadas criminalista de Málaga que están interviniendo en el caso Marbella para analizar los aspectos jurídicos de los abusos urbanísticos, desde las denuncias interpuestas por particulares y asociaciones hasta los vínculos del sector de la construcción con la corrupción política, el blanqueo de dinero, la delincuencia organizada y el tráfico ilegal de drogas, armas y personas.

En los debates participarán expertos en urbanismo de La Universidad de Las Palmas de Gran Canaria y representantes de asociaciones y plataformas ciudadanas en lucha contra planes urbanísticos.

LUGAR DE CELEBRACION: Oficina Verde Europea en Canarias, Mesa y López, 83 Local 33, Las Palmas de Gran Canaria
DIAS: 7, 8, 9 Y 14,15 de junio de 2006
HORARIO: 17 a 21 horas (20 horas lectivas)
PLAZAS: 30 plazas por orden de inscripción.

INFORMACION E INSCRIPCIONES: 609 425880




Schreiben an den Ombudsmann der EU in Strassbrug

Hallo!

Die Einwohner von El Paso auf La Palma, Provinz Tenerife, (8000 Einwohner) wurden im April überrascht von der Tatsache, dass wegen der Kofinanzierung aus dem Strukturfonds der Europäischen Union hier eine Autobahn von 90 m Breite gebaut wird, und das wegen der Verbindung zweier Kleinstädte.
Die Finanzierung sei gesichert. Kosten der Autobahn im Abschnitt Breña alta (7500 Einwohner) und Tijarafe (2500 Einwohner) sei zugesichert.

Diese Autobahn wird von der gesamten Bevölkerung abgelehnt und zerstört das ökologische Gleichgewicht im gesamten Aridanetal.
Außerdem wird ein Plan zur Umgestaltung von El Paso vorgelegt, damit die Stadt an die Autobahn angepasst wird. Das bedeutet eine völlige Zerstörung der gewachsenen Strukturen der Stadt.
Die Stadt hat nicht einmal genug Geld, um eine kommunale Wasserversorgung oder Pflege der Straßen aufzubauen. Die Provinzregierung besteht darauf, das Projekt durchzuziehen.

Meine (unsere) Frage ist:

Kann man ein Projekt, welches von der EU im Rahmen von Struktur-und Kohäsionsfonds finanziert wird, noch stoppen?

Mir wurde mitgeteilt, dass, wenn das Geld einmal bewilligt sei, es nur noch unter der Kontrolle des Gobiernos sei und die EU nichts mehr machen könne.

Da die Strukturfonds aber zur Verbesserung aufgelegt werden, hier aber eine Verschlechterung der Infrastruktur eintreten wird, haben die Einwohner der Region den Verdacht, dass die EU mit grandiosem Etikettenschwindel belogen wurde, um dieses Projekt durchzuziehen, auch gegen den Willen der Bevölkerung.
Einzelheiten, Presseberichte und Auszüge aus dem Gesetzesblatt de Kanaren kann ich bei Bedarf zuschicken. -----------

Ich möchte (für die plataforma "No Autopista") wissen, wo man erfahren kann,

ob die Mittel bewilligt wurden, ob die Voraussetzung für Zahlungen korrekt sind, ob die Kofinanzierung noch gestoppt werden kann, wenn bewiesen werden kann, dass hier mit falschen Zahlen gearbeitet wurde und
ob die vorgelegten Pläne zur angeblichen Strukturverbesserung korrekt geprüft wurden.



Antwort der Europäischen Bürgerbeauftragten vom 16.5.06:







Mit Datum vom 4.5.06 an Greenpeace:

Hallo, liebe Greenpeacer!

Hier, auf der Insel La Palma findet gerade ein Skandal statt, der so in seiner Größe einmalig ist: Mitten durch die grüne Insel soll eine Autobahn gebaut werden, um zwei ?Dörfer? von je 8.000 Einwohnern zu verbinden.

Die Trasse wird 90m breit (vier Fahrspuren, Mittelstreifen, Standspur, Böschung) und der gesamte Ort El Paso muss völlig umstrukturiert werden, Häuser abgerissen werden. Bisher gibt es keinen nennenswerten Stau auf den Landstraßen, obwohl hier jede Familie schon ein Auto hat und der Bananenverkehr in Zukunft abnehmen wird,. Eine Zunehme des Verkehrs ist nicht zu erwarten.

Die Mittel kommen offenbar aus dem Strukturfonds der EU. Für die Insel wurden mehr als 240 Millionen Euro zur Verbesserung der Infrastruktur bereitgestellt, die werden nun nur zum Straßenbau verbraten und können von Europa aus nicht mehr kontrolliert werden. Kläranlagen, Müllentsorgung, Umbau der Bananenmonokultur: Das sind die eigentlichen Themen, aber dafür steht kein Geld zu Verfügung.

Hier, regional, finden vordemokratische Politikerstreitigkeiten statt, die für Nordeuropäer nicht vorstellbar sind. Irgendwelche Bedarfplanungen oder andere Informationen wurden den Bewohnern und den Abgeordneten vorenthalten, wenn es sie überhaupt gibt.

Die Gemeinde El Paso im Aridanetal ist dazu ausgeguckt worden, den Vorreiter für eine umfassende Asphaltierung der Insel zu machen.

Die Autobahn zerstört die angedachte Tourismusbranche. Die Besucher La Palmas wünschen einen sanften Tourismus. Wenn die Autobahn, die hier keiner will, gebaut wird, dann stirbt auch der Tourismus.

Bitte beachten Sie in die beiliegenden Pläne! Es ist unglaublich, wie hier mit der Natur und der Kultur umgegangen wird.

Es hat hier vorgestern eine erste Bürgerversammlung gegeben. Es war die größte Versammlung der Einwohner seit Franco. Alle Bürger, incl. Rathaus, sind gegen das Projekt. Die Presse ist alarmiert.

Ich habe versucht, mit deutschen Europaabgeordneten Kontakt aufzunehmen, bisher kam aber keine Information von Politikerseite, außer, dass man Mittel in den Strukturfonds nicht mehr kontrollieren kann.

Bitte kümmern Sie sich um diese Sache, bzw. geben Sie uns Tips, wie wir verfahren können, um dieses Projekt zu verhindern. Vielleicht kann sich ja ein spanisch sprechendes Mitglied von Greenpeace in die Sache einlesen. Vielleicht können Sie ja Greenpeace Spanien alarmieren.

Die Einspruchfrist gegen den Umbau der Gemeinde in Zusammenhang mit der Trasse der Autobahn läuft in Kürze ab. Wir haben keine Zeit zu verlieren.

Wenn Greenpeacer herkommen wollen, dann biete ich Ihnen ?zeitlich begrenzt- Gratis-Unterkunft in meinem Haus an.

Mit besorgten Grüßen

Prompte Antwort am 5.5.06



Guten Tag, vielen Dank für Ihre Email. Schreiben wie das Ihre freuen uns jedes Mal ganz besonders. Sie zeigen, dass sich Menschen auch persönlich für den Umweltschutz engagieren und ihrer Verantwortung bewusst sind. Greenpeace als Umweltschutzorganisation ist spezialisiert auf Umweltthemen von globaler Bedeutung und besonders deshalb so schlagkräftig, weil wir uns auf ganz bestimmte Themen konzentrieren und unsere Kräfte gebündelt einsetzen. Die Schwerpunkte der Greenpeace - Arbeit liegen zur Zeit bei Energie, Klima, Wäldern, Meeresschutz, Gentechnik und Chemiepolitik. Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass das Engagement gegen den Bau von Autobahnen nicht zu unserem Arbeitsgebiet gehört.

Jede nationale Greenpeace-Organisation ist Teil des internationalen Greenpeace-Verbundes und ist so in ihrer Organisationsform, in ihrer Orientierung und in ihrer Arbeitsweise gleich. Dennoch arbeiten die Greenpeace-Büros in den verschiedenen Ländern selbständig und legen ihre Schwerpunkte bei den Themen unterschiedlich fest. Es ist daher möglich, dass die KollegInnen unserem Büro in Spanien Sie direkt oder mit weiter führenden Adressen unterstützen können. Hier ist die Adresse:
Greenpeace Spanien
San Bernardo 107
28015 Madrid
Spain
informacion@greenpeace.es
http://www.greenpeace.es
Telefon: +34 91 444 14 00
Fax: +34 91 447 15 98

Viel Erfolg und freundliche Grüße

Rebecca Carstensen
Greenpeace e.V.


Mit Datum vom 4.5.06 an die Europäische Kommission

Sehr geehrte Damen und Herren!

Hier, auf der Insel La Palma findet gerade ein Skandal statt, der so in seiner Größe einmalig ist:

Mitten durch die grüne Insel soll eine Autobahn gebaut werden, um zwei "Dörfer" von je 8.000 Einwohnern zu verbinden.

Die Trasse wird 90m breit (vier Fahrspuren, Mittelstreifen, Standspur, Böschung) und der gesamte Ort El Paso muss völlig umstrukturiert werden, Häuser abgerissen werden. Bisher gibt es keinen nennenswerten Stau auf den Landstraßen, obwohl hier jede Familie schon ein Auto hat und der Bananenverkehr in Zukunft abnehmen wird,. Eine Zunehme des Verkehrs ist nicht zu erwarten.

Die Mittel kommen offenbar aus dem Strukturfonds der EU. Für die Insel wurden mehr als 240 Millionen Euro zur Verbesserung der Infrastruktur bereitgestellt, die werden nun nur zum Straßenbau verbraten und können von Europa aus nicht mehr kontrolliert werden. Kläranlagen, Müllentsorgung, Umbau der Bananenmonokultur: Das sind die eigentlichen Themen, aber dafür steht kein Geld zu Verfügung.

Hier, regional, finden vordemokratische Politikerstreitigkeiten statt, die für Nordeuropäer nicht vorstellbar sind. Irgendwelche Bedarfplanungen oder andere Informationen wurden den Bewohnern und den Abgeordneten vorenthalten, wenn es sie überhaupt gibt.

Die Gemeinde El Paso im Aridanetal ist dazu ausgeguckt worden, den Vorreiter für eine umfassende Asphaltierung der Insel zu machen.

Die Autobahn zerstört die angedachte Tourismusbranche. Die Besucher La Palmas wünschen einen sanften Tourismus. Wenn die Autobahn, die hier keiner will, gebaut wird, dann stirbt auch der Tourismus.

Bitte beachten Sie in die beiliegenden Pläne! Es ist unglaublich, wie hier mit der Natur und der Kultur umgegangen wird.

Es hat hier vorgestern eine erste Bürgerversammlung gegeben. Es war die größte Versammlung der Einwohner seit Franco. Alle Bürger, incl. Rathaus, sind gegen das Projekt. Die Presse ist alarmiert.

Ich habe versucht, mit deutschen Europaabgeordneten Kontakt aufzunehmen, bisher kam aber keine Information von Politikerseite, außer, dass man Mittel in den Strukturfonds nicht mehr kontrollieren kann.

Genau das kann ich mir nicht vorstellen, denn auch in der Europäischen Kommission wird doch die Vergabe der Mittel an bestimmte Vorgaben gebunden.

Bitte kümmern Sie sich um diese Sache, bzw. geben Sie uns Tips, wie wir verfahren können, um dieses Projekt zu verhindern.

Die Einspruchfrist gegen den Umbau der Gemeinde in Zusammenhang mit der Trasse der Autobahn läuft in Kürze ab. Wir haben keine Zeit zu verlieren.

Mit besorgten Grüßen


xxxxxxxxx

Prompte Antwort



Datum: Thu, 4 May 2006 15:08:10 +0200
Betreff: FW: Missbrauch des Strukturfonds auf La Palma

Sehr geehrter Herr ......,

wir bedanken uns für Ihre Anfrage.
Das Büro der Europaabgeordneten Frau Erika Mann hatte die Vertretung der Europäischen Kommission bereits in dieser Angelegenheit kontaktiert und eine Prüfung des Sachstands durch die zuständige Dienstelle der Kommission wurde eingeleitet.
Zuständigkeitshalber leiten wir Ihre Klage ebenfalls an die folgende Stelle weiter:

Generaldirektion Regional Politik
REGIO.F.1: Programme und Projekte in Spanien
Europäische Kommission
Rue de la Loi, 200
1049 Brüssel
Mit freundlichen Grüßen

xxxxxxxxx will nicht genannt werden, warum weiß ich nicht.



email: m.siebold@la-palma-urlaub.de